EU

Das Europaparlament in Straßburg stimmt morgen über die umstrittene Reform des Urheberrechts ab. Sie sieht ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Artikel 11 und die Einführung von Upload-Filtern in Artikel 13 der Richtlinie vor. Österreich hat die Reform unterstützt.

Sozialdemokraten, Liberale und Grüne wollen gegen die Reform stimmen. Der Kompromiss, der in dreijährigen Verhandlungen ausgehandelt wurde, soll sicherstellen, dass die Rechte und Verpflichtungen des Copyrights auch im Internet gelten. Er soll Kreativen und Nachrichtenmedien ermöglichen, Lizenzverträge mit YouTube, Google oder Facebook auszuhandeln. Urheberrechtsbeschränkungen sollen nicht für den Unterricht oder für Illustrationen gelten.

Das EU-Parlament stimmt morgen über ein Ende der Zeitumstellung ab. Nach dem Entwurf der EU-Abgeordneten soll der Wechsel zwischen Sommer- und Normalzeit 2021 fallen. EU-Länder, die ihre Sommerzeit dauerhaft beibehalten, sollten die Uhren im März 2021 zum letzten Mal umstellen. Länder, welche die Normalzeit (Winterzeit) präferieren, würden die Uhren im Oktober 2021 letztmalig umstellen.

Die EU-Staaten müssen sich auf das Ende der Zeitumstellung erst einigen. Deshalb verlangen die Abgeordneten auch, dass sich die EU-Länder untereinander abstimmen, etwa um zu gewährleisten, dass der Binnenmarkt nicht beeinträchtigt wird. Die österreichische Bundesregierung hat sich für eine permanente Sommerzeit ausgesprochen.

Ausland

In Brasilien hat ein Richter die Freilassung des früheren Staatschefs Michel Temer angeordnet. Es gebe keine juristische Rechtfertigung für die vor einigen Tagen erfolgte Festnahme des 78-Jährigen, urteilte Antonio Ivan Athie heute.

Er ordnete auch die Freilassung des ehemaligen Energieministers Moreira Franco an. Temer und Franco waren am Donnerstag im Zusammenhang mit den Ermittlungen in der riesigen Korruptionsaffäre „Lava Jato“ (dt.: Autowäsche) festgenommen worden.

Ermittlungen wegen verschiedener Korruptionsaffären

Gegen den konservativen Politiker Temer, der Ende 2018 nach zweieinhalb Jahren an der Spitze Brasiliens sein Amt abgegeben hatte, waren schon während seiner Amtszeit Korruptionsvorwürfe laut geworden. Gegen ihn wird wegen verschiedener Korruptionsaffären ermittelt. Im Fall „Lava Jato“ geht es um ein Korruptionsnetzwerk rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras.

Der linksgerichtete Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva war 2017 wegen seiner Rolle in dem Korruptionsskandal zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden und im folgenden Jahr nach Ausschöpfung der Rechtsmittel ins Gefängnis gekommen. Deswegen zog er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 schließlich zurück. Die Wahl gewann dann der rechtsradikale Politiker Jair Bolsonaro.

Der Petrobras-Skandal erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. In die Affäre sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben; diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.

Die US-Regierung hat die Unterstützung Russlands für den venezolanischen Staatspräsidenten Nicolas Maduro scharf kritisiert und vage mit Konsequenzen gedroht. US-Außenminister Mike Pompeo telefonierte heute mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Palladino, in Washington mitteilte.

Pompeo habe Lawrow gesagt, die USA und andere Staaten der Region würden nicht untätig zusehen, wie Russland Spannungen in Venezuela verschärfe. Dass Russland fortlaufend militärische Kräfte nach Venezuela schaffe, um das unrechtmäßige Regime von Maduro zu unterstützen, berge das Risiko, dass das Leiden der venezolanischen Bevölkerung verlängert werde, erklärte Palladino.

Die überwältigende Mehrheit des venezolanischen Volkes unterstütze den Interimspräsidenten Juan Guaido. Pompeo habe die russische Regierung aufgerufen, ihr „unkonstruktives Verhalten“ zu beenden.

Die britische Premierministerin Theresa May will das Unterhaus vorerst nicht erneut über das Vertragspaket zum EU-Austritt ihres Landes abstimmen lassen. Das sagte May heute im Parlament in London. Zweimal war May mit dem Deal im Parlament bereits gescheitert. Nun zeichnete sich eine weitere Niederlage ab.

Britische Premierministerin Theresa im Parlament in London
Reuters/Reuters TV

„Nach jetzigem Stand gibt es noch immer keine ausreichende Unterstützung im Unterhaus, um das Abkommen für eine dritte Abstimmung vorzulegen“, sagte May. Zuvor war spekuliert worden, das Parlament könnte bereits morgen erneut über den Deal abstimmen. Sie arbeite aber daran, eine Abstimmung noch in dieser Woche zu ermöglichen, fuhr May fort.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute Vormittag in Paris zu einem Vierertreffen mit dem chinesischen Präsident Xi Jinping, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erwartet. Dabei wird es unter anderem um die Stärkung des Multilateralismus – also der internationalen Institutionen und Abkommen – gehen.

Xi war bereits heute von Macron in der französischen Hauptstadt empfangen worden. Am Rande war ein Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus für 300 Maschinen vereinbart worden.

Inland

SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher wirft vielen Vermietern „gewerbliche Betrügereien“ durch systematisch überhöhte Mieten vor und beziffert den Schaden für die betroffenen Mieter allein bei Neuabschlüssen mit mindestens 46 Mio. Euro. Sie fordert daher, im Verwaltungsrecht einen neuen Straftatbestand „Mietwucher“ zu schaffen.

Derzeit bleibe die unrechtmäßige Bereicherung durch vorsätzlich überhöhte Mieten in der Praxis ungeahndet, kritisierte Becher heute in einer Pressekonferenz. Die Stadt Wien und die SPÖ-nahe Mietervereinigung hätten von November 2018 bis heuer im Februar 500 Mietzinsüberprüfungen in Wiener Altbauten durchgeführt. Dabei habe sich gezeigt, dass 80 Prozent der Mieten deutlich überhöht seien.

Entschließungsantrag im Nationalrat angekündigt

Die SPÖ schlägt vor, dass „Mietwucher“ ein Offizialdelikt sein und im Wiederholungsfall Strafen in Höhe von 300 Prozent der zu hoch bemessenen Mieteinnahmen verhängt werden sollen. Gleichzeitig soll die gerichtliche Feststellung von Mietzinsüberschreitungen automatisch zu einer Entfristung des Mietverhältnisses führen.

Die SPÖ will im Nationalrat am Mittwoch einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen – dieser Entschließungsantrag hat nach Ansicht des Verbandes der Institutionellen Immobilieninvestoren (VII) jedoch keine Chance, eine Mehrheit zu finden.

Immo-Investoren weisen „pauschale Kriminalisierung“ zurück

VII-Präsident Wolfgang Louzek wies den von Becher erhobenen Vorwurf des gewerbsmäßigen Betruges zurück. „Eine ganze Branche pauschal zu kriminalisieren ist absurd und am Rande des Zumutbaren“, sagte Louzek am Montag zur APA. Sollte die Forderung der SPÖ nach Einführung eines neuen Straftatbestands umgesetzt werden, „wird sich mancher private oder institutionelle Vermieter überlegen, Wohnungen überhaupt zu vermieten, sondern sie zu verkaufen. Damit sind sie dem Mietmarkt entzogen.“ Eine solche Diskussion „führt nicht dazu, dass auch nur eine einzige Wohnung mehr auf den Markt kommt, sondern es werden weniger“.

Nach der Debatte über den christlichen Sexualkundeverein TeenSTAR hat das Bildungsministerium einen neuen Erlass zur Zusammenarbeit mit außerschulischen Organisationen in der Sexualpädagogik herausgegeben. Lehrerinnen und Lehrer müssen künftig während der Einheiten in der Klasse bleiben, Eltern vorab über die Einbindung von Vereinen informiert werden.

Grundsätzlich ist die Vermittlung von Sexualpädagogik Sache des Lehrpersonals, wird in dem Erlass festgehalten. Aber: „Den einzelnen Lehrkräften steht es im Rahmen des Unterrichts frei, außerschulische Personen bzw. Organisationen in den Unterricht einzubinden, sofern die Einbindung ausschließlich im Zusammenhang mit dem Erarbeiten und Festigen des Lehrstoffs erfolgt, den rechtlichen Grundlagen entspricht und in der notwendigen Qualität erfolgt.“

Auslöser der Änderungen waren interne Schulungsunterlagen von TeenSTAR, in denen etwa natürliche Familienplanung und Verzicht auf Sex vor der Ehe propagiert wurden. Die sexuelle Orientierung wäre durch eine Kombination aus Therapie, Selbsthilfegruppen und Seelsorge veränderbar, Masturbation wäre schädlich. Der Verein selbst darf grundsätzlich an Schulen aktiv bleiben – solange er die im Erlass vorgegebenen Kriterien erfüllt. Bei einer Prüfung durch das Ministerium wurden die inkriminierten Stellen nicht gefunden.

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will sich die am Wochenende vom Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) veröffentlichten Zahlen zum Bedarf an Pflegekräften genau ansehen, wie sie heute sagte.

Klar sei, dass aufgrund der demografischen Entwicklung der Bedarf ein größerer sein werde, sagte Hartinger-Klein. Derzeit habe man noch genug Kräfte. Mit dem Berufsregister für Gesundheits- und Krankenpflegeberufe habe man auch ein Instrument, damit man wisse, wie viele Kräfte u. a. in Ausbildung sind. Sie habe auch das AMS gebeten, dort einzumelden.

Das WIFO hatte bis 2030 einen zusätzlichen Bedarf an Pflegekräften von rund 24.000 Stellen – rund 18.000 Vollzeitäquivalente – prognostiziert.

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Demografie nicht allein schuld

Laut WIFO bedingt der demografische Wandel den Mangel an Pflegekräften. Heimische Bildungsexperten sehen noch andere Gründe. So sei etwa der Zugang zur Pflege nun ein anderer als früher, ein Paradigmenwechsel habe stattgefunden.

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Wirtschaft

Airbus hat einen Großauftrag aus China ergattert. Der europäische Flugzeugbauer verkauft 290 Maschinen vom Typ A320 und zehn A350 nach China, wie das Unternehmen heute Abend mitteilte.

Macron sieht „exzellentes Signal“

Die Vereinbarung wurde heute am Rande eines Staatsbesuchs von Chinas Staatschef Xi Jinping in Paris getroffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach vor Journalisten von einem „exzellenten Signal“. Über den Wert der Bestellung wurde zunächst nichts bekannt.

Airbus kann damit für seine A320-Familie einen weiteren Erfolg verbuchen, während US-Rivale Boeing nach zwei Flugzeugabstürzen mit einem enormen Imageschaden und dem möglichen Verlust von Aufträgen kämpft.

Schon länger war über ein größeres Airbus-Geschäft mit China spekuliert worden. Bei einem Staatsbesuch in China im Jänner 2018 hatte Macron angekündigt, das Land beabsichtige den Kauf von 184 Jets aus der A320-Familie. Seitdem drang über den Stand der weiteren Verhandlungen aber kaum etwas an die Öffentlichkeit.

Bedeutender Markt

China ist für Airbus ein bedeutsamer Absatzmarkt: Knapp ein Viertel seiner Verkehrsflugzeuge liefert das Unternehmen in das Land aus. Aber auch in der Produktion ist China ein wichtiger Partner. Unter anderem lässt Airbus in Tianjin A319- und A320-Flugzeuge montieren.

Der Pharma- und Pflanzenschutzkonzern Bayer will für die Beilegung von rund 25.000 Klagen im Zusammenhang mit seinem Gerinnungshemmer Xarelto tief in die Tasche greifen. Bayer und das Partnerunternehmen Janssen Pharmaceuticals hätten sich mit den Klägern grundsätzlich auf einen Vergleich geeinigt, der die Zahlung von 775 Millionen US-Dollar (686 Mio. Euro) vorsehe, teilte der Konzern heute mit. Der Vergleich werde nahezu alle in den USA anhängigen Klagen erfassen, betonte das Unternehmen.

Bayer sei weiter davon überzeugt, dass die Klagen jeglicher Grundlage entbehrten, erklärte der Konzern. Alle sechs bisher verhandelten Verfahren seien zugunsten der Unternehmen ausgegangen. Doch ermögliche der Vergleich, Ablenkungen und hohe Kosten zu vermeiden, die durch eine Fortgang der Rechtsstreitigkeiten entstehen würden.

Der Vergleichsbetrag werde von beiden Unternehmen zu gleichen Teilen getragen. Bayer geht außerdem davon aus, dass sein Anteil teilweise durch die Produkthaftpflichtversicherung abgedeckt wird. Xarelto ist einer der wichtigsten Wachstumsträger für die Pharmasparte von Bayer. Die Klägerseite macht den Gerinnungshemmer indes für Blutungen bis hin zu Todesfällen verantwortlich und wirft Bayer vor, nicht ausreichend über Gefahren wie diese informiert zu haben.

Sport

Chronik

In den USA ist ein bekannter Anwalt unter dem Vorwurf der millionenschweren Erpressung des Sportartikelherstellers Nike festgenommen worden.

Michael Avenatti, der die Pornodarstellerin und -regisseurin Stephanie Clifford (Stormy Daniels) in deren Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump vertreten hatte, sieht sich laut den Ermittlungsbehörden mit zwei getrennten Klagen in New York und in Los Angeles konfrontiert.

Er soll Nike damit gedroht haben, angebliches Fehlverhalten von Angestellten publik zu machen, wie heute aus der Klageschrift in New York hervorging. Als Schweigegeld soll er vom Konzern Zahlungen von insgesamt 22,5 Millionen Dollar (19,91 Mio. Euro) an sich und einen Komplizen gefordert haben.

Eine British-Airways-Maschine aus London ist heute wegen einer Verwechselung von Flugplänen nach Edinburgh statt nach Düsseldorf geflogen. Der Fehler sei erst aufgefallen, als die Besatzung zur Landung in der schottischen Stadt „Willkommen in Edinburgh“ durchgesagt habe, berichtete die BBC.

Der deutsche Leasing- und Charterfluganbieter WDL Aviation, der den Flug im Auftrag der BA durchgeführt hatte, bestätigte den Fehler. Die Sicherheit der Passagiere sei zu keiner Zeit gefährdet gewesen. Man werde untersuchen, wie es zu der Verwechselung kommen konnte, sagte ein Sprecher des Unternehmens.

British Airways hatte zunächst via Twitter mitgeteilt, der Flug sei aus unbekannten Gründen nach Edinburgh „umgeleitet“ worden. Später teilte BA mit, man habe sich bei allen Passagieren entschuldigt und werde sie noch einzeln ansprechen. Von der schottischen Stadt aus flog die Maschine mit rund zweieinhalb Stunden Verspätung nach Düsseldorf.

Kultur

Der aus den USA stammende Musiker Scott Walker ist im Alter von 76 Jahren gestorben. In den 1960er Jahren war Walkers kräftiger Bariton das Markenzeichen von The Walker Brothers. Nach seiner Popstarkarriere und dem Welterfolg von „The Sun Ain‘t Gonna Shine Anymore“ war Walker nach England gezogen und hatte sich europäischer Kunstmusik und französischem Chanson zugewandt. Walker gilt als Erfinder des düster-elegischen Art-Pops von Bands wie Pulp, Radiohead und James Blake.

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IT

Apple hat heute einen eigenen Videostreamingdienst vorgestellt. In dem Angebot mit dem Namen „Apple TV Plus“ sollen im Auftrag des Konzerns gedrehte Serien und Filme exklusiv verfügbar sein. Damit konkurriert Apple – wenn auch zunächst in kleinerem Format – mit Diensten wie Netflix und Amazon Prime Video.

Bekannte Filmemacher gewonnen

Apple gewann für einzelne Projekte bekannte Filmemacher wie Steven Spielberg und J. J. Abrams sowie Hollywood-Stars wie Jennifer Aniston und Reese Witherspoon. Spielberg kam selbst nach Cupertino, um den Service vorzustellen.

Die TV-App auf den Apple-Geräten wird zudem ausgebaut. So bekommen Userinnen und User die Möglichkeit, einzelne Bezahlsender direkt dort zu abonnieren und zu nutzen. In den USA sind zum Beispiel HBO, Showtime und Hulu mit dabei. International sollen Kanäle aus den jeweiligen Ländern verfügbar sein, hieß es ohne weitere Details.

Die App soll zudem personalisierte Vorschläge auf Basis der bisher angesehenen Sendungen machen. Die App wird erstmals nicht nur auf Apple-Geräten, sondern auch auf Fernsehern von Samsung, LG und Sony verfügbar sein sowie auf Streamingboxen von Roku und Amazons Fire TV. Zudem soll die App, die es bisher in zehn Ländern gibt, demnächst weltweit nutzbar werden.

„Apple Arcade“ und Kreditkarte

In einem weiteren Abodienst mit dem Namen „Apple Arcade“ soll es ab Herbst für eine monatliche Gebühr die Möglichkeit geben, mehr als 100 kostenpflichtige Games aus dem App Store zu nutzen. Dabei soll es keine Werbung oder zusätzliche Gebühren geben. Zunächst gab es keine Angaben zum Abopreis oder den verfügbaren Spieletiteln.

In den USA wird es zudem eine Apple-Kreditkarte geben, die der Konzern gemeinsam mit der Bank Goldman Sachs herausgibt. Der Konzern verspricht unter anderem strikten Datenschutz: „Apple weiß nicht, was und wo sie gekauft haben, und was sie dafür bezahlt haben.“ Zusätzlich zur virtuellen Version der Karte in Apple-Geräten soll es auch eine physische Karte aus Titan geben, auf der neben dem Chip nur der Name des Nutzers draufsteht – keine Nummern oder Unterschrift, damit diese Daten nicht gestohlen werden können. Diese Daten sind aber über die App auf dem iPhone abrufbar.

Der finnische Netzwerkausrüster Nokia hat in Österreich einen millionenschweren Auftrag an Land gezogen. Der A1-Mutterkonzern Telekom Austria bleibt den Finnen nämlich auch beim neuesten Mobilfunkstandard 5G treu. Der Vertrag mit Nokia umfasse sowohl die 5G-Funk- als auch die cloudbasierte 5G-Kernnetztechnologie, teilte A1 heute mit. Nokia war bereits bei 3G (UMTS) und 4G (LTE) an Bord.

Beim Mobilfunker „3“ (Hutchison) kommt als Netzausrüster derzeit überwiegend ZTE zum Einsatz, und T-Mobile als dritter Netzbetreiber setzte bisher auf Huawei. Nach Spionagevorwürfen der USA gegen die chinesischen Ausrüster, insbesondere gegen Huawei, ist offen, ob T-Mobile und der Mutterkonzern Deutsche Telekom auch weiter mit dem Lieferanten zusammenarbeiten. Die Ausschreibung für den 5G-Ausbau laufe derzeit, sagte T-Mobile-Chef Andreas Bierwirth Anfang März nach der Versteigerung der 5G-Frequenzen.

Die Vergabe von Lizenzen für den neuen, schnelleren Mobilfunkstandard der fünften Generation brachte dem Staat rund 188 Mio. Euro ein. A1 gab 64 Mio. Euro aus, T-Mobile 57 Mio. Euro und „3“ 52 Mio. Euro.

China arbeitet ambitioniert an seinem Überwachungsstaat – das Ministerium für Staatssicherheit entwickelt derzeit ein weltweit einmaliges, flächendeckendes System, das innerhalb von drei Sekunden jeden der 1,3 Milliarden Chinesen und Chinesinnen mit 90-prozentiger Sicherheit erkennen soll.

Flughäfen, Universitäten und Restaurants setzen schon heute Gesichtserkennung beim Einchecken, Einlass und zum Bezahlen ein. Ein Video, das derzeit auf Twitter kursiert, vermittelt einen Eindruck davon, was das genau bedeutet. Es zeigt den Technikexperten Matthew Brennan, wie er in einem chinesischen Flughafen vor einem großen Bildschirm steht und automatisch alle Informationen zu seinem Flug eingeblendet bekommt.

Das 22 Sekunden lange Video hat bereits mehr als 1,3 Millionen Aufrufe – die Reaktionen dazu sind aber als weitgehend skeptisch einzuordnen. Ein User spricht etwa vom Ende der Freiheit, ein anderer befürwortet die Technik, warnt jedoch vor Datenmissbrauch. Und ein Nutzer scheint sich nicht zwischen „großartig“ und „furchteinflößend“ entscheiden zu können.

Science

Lifestyle

Panorama

Nach der berühmten Maya-Bucht in Thailand schließt nun ein weiteres bei Touristen und Touristinnen beliebtes Ausflugsziel: die Fjadrargljufur-Schlucht im Süden Islands. Trotz der anstehenden Hochsaison bleibt die 100 Meter tiefe Schlucht bis Ende Juni geschlossen. Als Hauptgrund nannte die isländische Umweltbehörde Schäden an der Natur – verursacht durch die steigende Besucheranzahl.

Diese dürfte nicht zuletzt auch auf Justin Bieber zurückzuführen sein. Der Canyon bot die Kulisse zu seinem Musikvideo „I’ll Show You“, das 2015 gedreht wurde und seitdem mehr als 440 Millionen Views auf YouTube verzeichnen konnte.

Popstars und Touristen „nicht verantwortlich“

Inga Hlin Palsdottir, Direktorin des nationalen Tourismusbüros Visit Iceland, sagte gegenüber CNN Travel jedoch, dass es nicht gerechtfertigt sei, den Massentourismus oder Popstars für die Schließung verantwortlich zu machen. Sie forderte vor allem eine bessere Infrastruktur, um das Naturschauspiel ganzjährlig zugänglich zu machen.

Der Fjaorargljufur Canyon im Süden Islands
Getty Images/Luis Henrique Boucault

Ähnlich sieht das Hannes Sasi Palsson, Inhaber des in Reykjavik ansässigen Tourismusunternehmens Pink Iceland: „Dieser Teil des Landes kommt mit all diesen trampelnden Füßen einfach nicht zurecht“, sagte er CNN. „Wir müssen uns fragen, ob wir Aussichtsplattformen bauen, Gebühren einheben oder einfach die Gegend für einige Monate im Jahr schließen wollen, um der Natur Zeit für die Heilung zu geben. Es ist eine Debatte, der sich jedes Land, das mit einem starken Anstieg des Tourismus kämpft, stellen muss.“

Sechsmal so viele Touristen wie Einwohner

Islands Beliebtheit als Reiseziel ist in den letzten zehn Jahren in die Höhe geschossen. Nach Angaben des isländischen Tourismusverbandes wurden im Jahr 2017 fast 2,2 Millionen Touristen und Touristinnen gezählt – und das bei 350.000 Einwohnern und Einwohnerinnen. Das sind etwa sechsmal so viele Besucher wie Einwohner. Ein Hype, der laut Beobachtern und Beobachterinnen unter anderem durch gezieltes Influencer-Marketing hervorgerufen wurde.